Rulemaking in der Bankenunion Administrative Normsetzung von EBA und EZB zur Gewährleistung kohärenter Regulierungsverträge

Die europaische Finanz- und Staatsschuldenkrise zeigt, dass eine mitgliedstaatliche Aufsicht uber Finanzinstitute der europaischen Dimension von Finanzkrisen nicht gerecht wird: Mitgliedstaaten unterliegen Anreizen, ihre Aufsicht zulasten der Wahrungsunion als Ganzes auszurichten. Dem begegnet der europaische Gesetzgeber mit der Zentralisierung von Aufsichtskompetenzen bei den europaischen Aufsichtsbehoerden EBA und EZB. Diese sollen Rechtsanwendung und Rechtsauslegung harmonisieren und so auf die Herstellung mitgliedstaatsubergreifend koharenter Regulierungsumgebungen fur Finanzinstitute hinwirken. Lukas Philipp Koehler untersucht Rechtsnatur und Effektivitat der Instrumente einer administrativen Normsetzung beider Aufsichtsbehoerden. Er stellt die These auf, dass ihre Befugnisse zur Herstellung von Koharenz ausreichen, wenn die Behoerden das zugrundeliegende Primar- und Sekundarrecht nur selbstbewusst auslegen.