Die Schuldenbremse in Deutschland Bisherige Erfahrungen und Ausblick

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,0, Fachhochschule fur Wirtschaft Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Staatsverschuldung lasst sich bis in das 13. Jahrhundert zuruckfuhren. Damals verliehen reiche Fernhandelshauser in Italien ihr Geld an Fursten und bildeten den Ursprung fur die heutigen Kreditermachtigungen. Deutschland war bis zum Ersten Weltkrieg weitgehend schuldenfrei. Jedoch mussten im Angesicht der geschichtlichen Ereignisse immer wieder Schulden zur Finanzierung der Ausgaben aufgenommen werden. Ein kleiner Lichtblick bot sich in den Anfangen der Bundesrepublik ab 1948 in denen Haushaltsuberschusse erwirtschaftet wurden. Nichtsdestotrotz hielt dieser Zustand nicht lange an und bereits ab 1955 setzte sich die bestandige Talfahrt mit Tiefen und leichten Anstiegen in den kommenden Jahren fort1. Mit der Finanzkrise 2008/2009 wurde schliesslich im Haushaltsjahr 2011 ein bis dahin noch nie da gewesener Hochstwert in der Geschichte der Verschuldung erreicht2. Um die deutsche Nettokreditaufnahme nicht weiter zu Lasten zukunftiger Generation anwachsen zu lassen, waren dringend neue gesetzliche Bestimmungen zur Eindammung der Neuverschuldung erforderlich. Diese ehrenvolle Aufgabe obliegt seit dem Haushaltsjahr 2011 in Deutschland der im Grundgesetz niedergeschriebenen neuen Schuldenbremse. Doch wie sehen die Neuregelungen zur Staatsverschuldung aus? Welche Ziele werden mit der Schuldenbremse verfolgt? Sind bisherige positive Erkenntnisse bei der Umsetzung zu verzeichnen? Besteht Kritik an den gesetzlichen Neuregelungen? Haben Bund und Lander die gleichen Vorgaben oder lassen sich Ermessensraume erkennen? Gibt es bedenkliche Umgehungsmoglichkeiten der Verschuldungsregel? Diesen Fragen wird u. a. in der vorliegen Seminararbeit nachgegangen. Dabei sind im folgenden Text die Worter Schuldenbremse und Verschuldungsregel synonym verwendet. Soweit nicht ausfuhrlich mit a. F. gekennzeichnet, beziehen sich die gesetzlichen Regelun