Die Aarhus-Konvention Probleme bei der Umsetzung ins österreichische Recht

Im Juni 2008 feierte die Aarhus-Konvention ihr zehnjähriges Bestehen. Dieser völkerrechtliche Vertrag bedeutete eine entscheidende Weiterentwicklung der Bereiche Umweltinformation, Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten. Das darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass einige der in der Aarhus-Konvention enthaltenen Verpflichtungen in Österreich bislang noch "totes Recht" darstellen, da sie nicht bzw nur unzureichend umgesetzt wurden. Einleitend werden die rechtlichen Grundlagen der Aarhus-Konvention und die daraus erwachsenden Verpflichtungen für die Mitgliedstaaten skizziert. Danach erfolgt eine Darstellung der bisherigen Umsetzungsschritte auf Ebene des Europarechts und der österreichischen Rechtsordnung. Darauf aufbauend werden die noch bestehenden Defizite bei der Umsetzung, welche sowohl im Europarecht als auch im österreichischen Recht vorhanden sind, analysiert und Problemlösungsvorschläge unterbreitet. Das Buch richtet sich an wissenschaftlich oder legistisch im Bereich des Umweltrechts tätige Personen, an behördliche und gerichtliche Entscheidungsträger sowie an die Rechtspraxis im Allgemeinen.