Die Kosten der Freiheit Grundrechtsschutz und Haushaltsautonomie

Wenn in den Finanzen die Realitat der Verfassungsordnung (Klaus Vogel) aufscheint, wie viel mussen wir uns dann den Schutz der Freiheitsrechte im Verfassungsstaat kosten lassen? In Zeiten knapper Kassen wird sichtbar, dass das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber zum Schutz von Freiheitsrechten teils erhebliche finanzielle Anstrengungen abverlangt. Thomas Wischmeyer pruft, inwieweit sich die Grundrechtsdogmatik den daraus resultierenden Problemen gestellt hat. Er zeigt, wie ein hohes Schutzniveau sichergestellt werden kann, ohne dass die Haushaltsautonomie des Gesetzgebers ausgehebelt wird. Die Ausbildung einer stabilen Dogmatik der Finanzwirksamkeit von Freiheitsrechten tragt zu einer Rationalisierung der Praxis bei und weist zugleich ein von grundrechtlichen Bindungen losgeloestes Effizienzdenken in die Schranken.