Die Vereinbarkeit von vertiefter (regionaler) wirtschaftlicher Integration mit dem Welthandelsrecht am Beispiel des EG-Binnenmarktes

Vertiefte (regionale) wirtschaftliche Integration beschreibt ein bedeutendes Phanomen der internationalen Handelspolitik. Grosse Wirtschaftsraume der Erde schliessen sich zu regionalen Handelsblocken zusammen und raumen sich -im kleinen Kreis- Handelspraferenzen ein, was zu einem Wirtschaftswachstum ausschliesslich in den teilnehmenden Staaten fuhrt. Die Untersuchung beschaftigt sich mit dem Spannungsverhaltnis zwischen diesen regionalen Tendenzen und dem Welthandelsrecht, das auf dem Gedanken der Gleichbehandlung aller WTO-Vertragsparteien beruht und einen weltweiten Wohlstandsgewinn erreichen mochte. Zunachst wird XXIV GATT ausfuhrlich beleuchtet, der fur Freihandelszonen und Zollunionen ein Abweichen von welthandelsrechtlichen Verpflichtungen ermoglicht. Den Schwerpunkt der Arbeit bildet allerdings die Frage, ob auch wirtschaftliche Zusammenschlusse, die insbesondere durch den Abbau technischer Handelshemmnisse in ihrem Integrationsniveau uber eine Zollunion hinausgehen, als WTO-konform einzustufen sind. Am Beispiel des EG-Binnenmarktes wird untersucht, welche Vorgaben des Welthandelsrechts beim Abbau technischer Handelshemmnisse verletzt werden und wie Verstosse zu rechtfertigen sind."