Europaeische Hochschulschriften Recht- Ffh-Richtlinie Ausweisungsverfahren, Schutzregime Und Ihre Auswirkungen Auf Die Kommunale Bauleitplanung

Am 05. Juni 1992 wurde den Mitgliedstaaten der Europaischen Gemeinschaft eine Richtlinie aus dem Bereich des Naturschutzes bekannt gemacht. Es handelte sich um die Richtlinie 92/43/EWG die sogenannte FFH-Richtlinie zum Schutze der europaischen Naturressourcen. Lange Zeit ist die Bedeutung der FFH-Richtlinie in der Bundesrepublik Deutschland nicht ausreichend erkannt worden. Was die Schutzgebietsausweisung fur die kommunale Bauleitplanung bedeutet, ist fur die Gemeinden vielerorts vollig unklar. Die Situation der Stadt Medebach in Nordrhein-Westfalen stellt das Problem exemplarisch dar. Bei dem ausgewiesenen Schutzgebiet -Medebacher Bucht- im Hochsauerlandkreis handelt es sich um das zweitgrosste Gebiet in Nordrhein-Westfalen. Mit dieser Ausweisung ist fast das gesamte Stadtgebiet der Gemeinde Medebach mit Ausnahme der vorhandenen Bebauung in den zehn Ortsteilen als Schutzgebiet gekennzeichnet worden. Selbst rechtskraftig ausgewiesene Bebauungsplane sind uberplant. Die Grenzen laufen quasi an den Hauserwanden entlang. In eine solche Situation gedrangt wirft die FFH-Richtlinie und ihre Umsetzung regelmassig Fragen bei den betroffenen Gemeinden auf, die diese Untersuchung zu beantworten versucht."