Gemeinde und Baugesuch Einvernehmen - Veränderungssperre - Zurückstellung

Die Behandlung von Bauvorhaben gehört zu den schwierigsten Aufgaben von kommunalen Gremien und Gemeindeverwaltungen. Zum Schutz der gemeindlichen Planungshoheit gilt es einerseits, das Instrumentarium des Bauplanungsrechts voll auszuschöpfen, und andererseits, Haftungs- und Entschädigungsrisiken zu minimieren.

Der Autor behandelt die Möglichkeiten der Gemeinde, auf konkrete Bauvorhaben, die sich planungsrelevant auswirken können, so zu reagieren, dass keine unerwünschten Folgen auftreten. Er geht auf alle Probleme ein, mit denen die zuständigen Personen und Gremien konfrontiert werden. Dazu zählen u.a. die mögliche Identität von Gemeinde und Baugenehmigungsbehörde, der Beginn der Einvernehmensfrist; die Einvernehmensfiktion nach Fristablauf sowie das Nachschieben einer Veränderungssperre bei erteiltem oder fingiertem Einvernehmen.

Differenzierte Ausführungen zur verfahrensrechtlichen Stellung der Gemeinde im Baugenehmigungs-, im Anzeige-, bzw. im Genehmigungsfreistellungsverfahren schließen sich an. Die Darstellung geht ausführlich auf das neue Institut der »Zurückstellung wegen Konzentrationszonenplanung« ein. Darüber hinaus spricht der Autor wichtige Fragen zur Haftung, zur Entschädigung und zum Rechtsschutz an.

Weil sich viele Fragen nur unter Berücksichtigung gerichtlicher Entscheidungen klären lassen, steht die Rechtsprechung - namentlich die des Bundesverwaltungsgerichts - im Vordergrund der Darstellung. Weitere Orientierungshilfe bieten die zahlreichen praktischen Hinweise, u.a. zum Aufbau der gemeindlichen Stellungnahme, sowie die im Anhang zusammengestellten relevanten Auszüge aus den Landesbauordnungen.

Das Buch vermittelt kommunalen Mandatsträgern, Mitarbeitern der Kommunalverwaltungen und Bauaufsichtsbehörden, aber auch den Verwaltungsgerichten und der Anwaltschaft mehr Sicherheit bei Entscheidungen.