Interessenvermittlung in den Bundestag - Möglichkeiten der Parteien und Verbände Ebook Tooltip Ebooks kunnen worden gelezen op uw computer en op daarvoor geschikte e-readers. Möglichkeiten der Parteien und Verbände

Schaut man sich traditionelle Modelle der repräsentativen Demokratie von Rousseau und Montesquieu an, so ergibt sich als gemeinsamer Nenner die Vorstellung, der Abgeordnete sei der verlängerte Arm des Volkswillens, es gäbe also eine Stimmigkeit zwischen den Interessen der Wähler und den Interessen der Gewählten. Aber diese unterstellte Homogenität ist damals wie heute reines Wunschdenken, vor allem wird die hohe gesellschaftliche Differenzierung moderner Industriestaaten übersehen. Fraenkel kommt in seinen Überlegungen zu dem Schluss, dass unsere Gesellschaftsstruktur in höchsten Maße heterogen ist und das diese Vielfalt nicht nur zulässig, sondern durchaus erwünscht, dass sie quasi eine Bedingung für das Funktionieren des politischen Systems sei. Daraus folgt eine schier unübersichtliche Flut unterschiedlicher Interessen, bei gleichzeitiger zunehmender Komplexität der politischen Sachfelder, die die Parlamentarier nicht alle gleichermaßen berücksichtigen können. Das bedeutet, dass der Wähler andere Kanäle der Interessenvermittlung finden muss, wenn seine Interessen nicht Einzug in das Parlament finden. Dies geschieht vor allem über die Mitgliedschaft in Parteien und Interessenverbänden.
Vor allem ist es der Bundestag, wo gesellschaftliche Interessen und Staat aufeinanderprallen, wo Parteien und Verbände in allen Phasen der Gesetzgebung um die richtige Formulierung ringen.
Zunächst werde ich versuchen mich an den Begriff 'Interesse' anzunähern, um in einem nächsten Schritt Bedingungen und Konsequenzen der Interessenartikulation aufzuzeigen. In Abschnitt 2 wird dargestellt werden, welche Strategien und Gründe die Parteien und Verbände entwickelt haben, um ihre Interessen zu realisieren. Darauf folgt (3) ein kurzer Einblick in Möglichkeiten der Einflussnahme von Seiten der Verbände: Die Pluralismus- und Neokorporatismustheorien.
Der vierte Teil beschäftigt sich mit der Frage, welche Bedeutung die Verbände im Bundestag haben und welche rechtlichen Möglichkeiten die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Verfügung stellt, um eine Vernetzung von Parlament und Lobbys zu gewährleisten. Zu guter Letzt beschreibe ich die Verzahnung der Parteien und der Verbände auf der Arbeitsebene: Auf welche Art werden die Interessen in Gesetze umgesetzt, welche Rolle spielen dabei beispielsweise die Ausschüsse und die Fraktionen?