Kommunale Finanznot Auswirkungen und Lösungsansätze

Kommunale Finanznot begleitet die Kommunen seit langem sie ist nicht ein Kind der gegenwartigen Finanzkrise. Die Probleme liegen tiefer: in der wachsenden Aufgabenbelastung, den personalintensiven kommunalen Dienstleistungen, den hoheren Anspruchen der Burgerinnen und Burger an ihre Kommunen und den dahinter zuruckbleibenden Einnahmen. Auch wenn Kommunen eine gewisse Abgabehoheit (Gebuhren, Beitrage, Kommunalsteuern) haben ihr Handlungsspielraum wird durch die intensiver gewordene kommunale Standortkonkurrenz in enge Grenzen verwiesen. Neben allgemeinen Reformansatzen auf Staatsebene mussen sich auch Kommunen verstarkt bemuhen, eigene Losungsansatze zu finden, um ihre Situation zu verbessern. Sie reichen von Sparmassnahmen uber Starkung der zivilgesellschaftlichen Mitwirkung bis zu neuen Modellen, die Burger an den finanzpolitischen Entscheidungen der Kommunen zu beteiligen und durch -nachhaltiges Wirtschaften- einen Beitrag zur Entlastung kommunaler Haushalte zu leisten. Darauf richten sich die in diesem Band versammelten Beitrage, die uberwiegend auf eine Ringvorlesung an der Universitat Hannover des Jahres 2011 zuruckgehen."