Markenrecht Markengesetz und Markenrecht ausgewählter ausländischer Staaten

Die Neuauflage von Band 1 des Kommentars zum Markenrecht enthält die Erläuterungen des Markengesetzes und des Markenrechts ausgewählter ausländischer Staaten. Die Kommentierung der Gemeinschaftsmarkenverordnung folgt Anfang 2010 in Band 2. Berücksichtigt werden bereits die Änderungen durch das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums (in Kraft ab 1.9.2008), das im Wesentlichen der Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie dient.

Die Erläuterungen beginnen mit einem kurzen rechtsgeschichtlichen Überblick über das Markenrecht und dessen Einbindung in die Rechtsordnung. Die Kommentierung des Markengesetzes ist übersichtlich gegliedert und gibt einen guten Überblick über die Rechtsprechung. Auch der Einfluss des Europarechts und das Verhältnis des Markengesetzes zum kennzeichenrechtlichen Schutz durch das TRIPS-Abkommen werden erläutert. Im zweiten Kapitel wird ein Überblick über das Markenrecht in den wichtigsten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die die Markenrechtsrichtlinie ebenso wie Deutschland umzusetzen hatten, gegeben. Erläutert werden auch die Markenrechtordnungen Indiens, der Schweiz, der USA, Kroatiens, Norwegens und der Türkei sowie Chinas, Letztere mit Ausführungen zum chinesischen Domainrecht. Für den Praktiker hilfreich sind die ergänzenden Rechtstexte im Anhang mit dem europäischen Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben sowie ein Fälleverzeichnis mit Fundstellennachweis.