Steuer- und strafrechtliche Verwertungsmöglichkeiten von Informationen der Kreditinstitute über deren Kunden und Mitarbeiter gegenüber den Ermittlungsbehörden

Inhaltsangabe: Problemstellung: Verstosse gegen gesetzliche Regelungen, insbesondere denen des Steuerrechts, konnen die Verwertungsmoglichkeiten von erlangten Informationen von Banken durch die Steuerfahndung einschranken oder sogar zu einem Verwertungsverbot fuhren. Wann eine Verwertung nicht mehr moglich ist, kann ein Laie in der Regel nur schwer erkennen. Die im Steuerrecht niedergeschriebenen Regelungen, vor allem zur Informationsbeschaffung, betreffen gleichsam den einzelnen Steuerpflichtigen und die Kreditinstitute. Wann Informationen der Kreditinstitute uber deren Kunden und Mitarbeiter verwertet werden durfen, hangt von einer Vielzahl von Verfahrensvorschriften ab, die in der Bundesrepublik Deutschland einen grossen Umfang angenommen haben. Um eine Eingrenzung der Thematik zu erreichen, beschranken sich die Ausfuhrungen im Wesentlichen auf naturliche Personen, welche Einkunfte entspr. 20 Abs. 1 und 2 EStG beziehen. Personen, die Einkunfte aus Gewerbebetrieb nach 15 EStG beziehen, werden ansatzweise betrachtet. Die Problematik der Verwertungsmoglichkeiten, und gerade derer im Steuerrecht, sind sehr vielschichtig. Aus diesem Grund kann im Rahmen der vorliegenden Arbeit nicht auf alle Sachverhalte vollumfanglich eingegangen werden. Vielmehr werden nach Meinung des Verfassers in der Praxis haufig vorkommende Verwertungsverbote analysiert. Ziel der Arbeit ist es, als Ergebnis der Analyse von Ermittlungsbefugnissen der Finanzbehorden festzustellen, welche Verwertungsmoglichkeiten bestehen. Die Arbeit stellt dementsprechend keine ausschliessliche Betrachtung bestehender Gestaltungsmoglichkeiten dar, sondern soll den Leser uber eine Analyse der Grundlagen zur Erlangung von Informationen zu den Verwertungsmoglichkeiten hinfuhren und den Rahmen dieser aufzeigen. Uber eine Analyse ausgewahlter Verwertungsverbote im Steuerrecht sollen Aussagen zu Verwertungsmoglichkeiten erlangter Informationen herausgearbeitet werden. Dabei werden Aspekte betrachtet, die die Infor"