Unterlassungsverfügungen im Immaterialgüterrecht Unter Berücksichtigung der ökonomischen Analyse des Rechts

Die Autorin untersucht die Erlasspraxis der deutschen Gerichte zu einstweiligen und endgultigen Unterlassungsverfugungen im Immaterialguterrecht, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Gebrauchsmusterrecht und Geschmacksmusterrecht. Dabei zeigt sie die Unterschiede in der Rechtsprechung zwischen den einzelnen Schutzrechten auf, bewertet diese unter Berucksichtigung der Kriterien der oekonomischen Analyse des Rechts und legt dar, wie Unterlassungsverfugungen nach oekonomischen Gesichtspunkten optimal ausgestaltet sein sollten. Bei Untersuchung der endgultigen Unterlassungsverfugungen greift sie die Diskussion um die Berucksichtigung zusatzlicher Gesichtspunkte beim Verfugungserlass vor dem Hintergrund der aktuell verstarkt auftretenden Patent-Trolle auf. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, ob Verhaltnismassigkeitsgesichtspunkte bei Erlass endgultiger Unterlassungsverfugungen berucksichtigt werden sollten.