Zuverlässigkeit im Vergaberecht 'Verfahrensausschluss, Registereintrag Und Selbstreinigung'

Unzuverlassigen Wirtschaftsteilnehmern droht bei der Vergabe offentlicher Auftrage der Verfahrensausschluss. Zudem konnen sie in behordliche Vergaberegister aufgenommen werden, was ihre Teilnahme an zukunftigen Ausschreibungen gefahrden oder sogar verhindern kann. In dieser Arbeit wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen solche Mechanismen rechtmaaig sind. Unternehmen konnen durch eine sogenannte Selbstreinigung ihre Zuverlassigkeit wiederherstellen. Aus dem deutschen Verfassungsrecht und dem Primarrecht der Europaischen Union lasst sich eine Pflicht fur die Vergabestellen herleiten, diese Maanahmen bei ihren Auswahlentscheidungen zu berucksichtigen. Fur eine Selbstreinigung ist erforderlich, dass das Fehlverhalten der Vergangenheit aufgeklart wird und Schritte unternommen werden, die ahnliche Ereignisse fur die Zukunft verhindern. Diese Maanahmen fuhren unter anderem in den Bereich der Corporate Compliance.