Die Pflicht zur Insolvenzsicherung von Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten)

In Zeit oder Geld gefuhrte Arbeitszeitkonten (Zeitwertkonten) sind wichtige Instrumente der Arbeitszeitflexibilisierung. Bei Insolvenz des Arbeitgebers vor Auszahlung des Guthabens konnen dem Arbeitnehmer und den Sozialversicherungstragern allerdings erhebliche Nachteile entstehen. Um die Verbreitung bestimmter Arbeitszeitkonten, der Wertguthaben-Konten, dennoch zu fordern und die Sozialversicherungstrager zu schutzen, schreiben 7b SGB IV und 8a ATG eine Insolvenzsicherung vor. Beide Regelungen weisen jedoch eine Reihe von erheblichen Schwachen auf und finden in der Praxis kaum Beachtung. Dies ist auch der Politik nicht entgangen, weswegen sie sich des Themas in der laufenden Legislaturperiode annehmen will. Die Untersuchung analysiert Arbeitszeitkonten und Wertguthaben arbeitsrechtlich und enthullt die Schwachen der bestehenden gesetzlichen Insolvenzsicherungsvorschriften. Ausgehend von diesen Erkenntnissen wird ein Modell entwickelt, das de lege ferenda eine effektive und kostengunstige Insolvenzsicherung gewahrleistet und das geeignet ist, dem Gesetzgeber als Vorlage fur seine Bemuhungen zu dienen."